Am 22. April trafen Landesvorsitzender Heini Schmitt (li.) in Begleitung des stv. LaVo Björn Werminghaus und der Schatzmeisterin Birgit Hischer (beide nicht im Bild) mit dem innenpolitischen Sprecher der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Jürgen Frömmrich (re.), und der Referendarin für Innen und Recht, Pia Walch (Bildmitte), im hessischen Landtag zusammen.
Klassische Themen wie die Dienstrechtsreform und die Personalsituation, aber auch die jüngst erhobenen Mobbingvorwürfe und die Führungskultur wurden erörtert.
Die Fortsetzung der Gesprächsreihe wurde vereinbart.

Heini Schmitt, Nancy Faeser, Michael Siebel

Anfang Februar trafen sich die innenpolitische Sprecherin der SPD, Nancy Faeser (Mitte), Landesvorsitzender Heini Schmitt (li.), 1. stellv. Landesvorsitzender Uwe Rettich, stv. Landesvorsitzender Björn Werminghaus, Landesschatzmeisterin Birgit Hischer, parlamentarischer Referent der SPD-Fraktion, Ralf Sturm(alle nicht im Bild), und der Darmstädter Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Siebel in der Landesgeschäftsstelle der DPolG Hessen in Darmstadt.
Zunächst wurde das aktuelle Thema  ,Mobbing in der Polizei‘ im Zusammenhang mit den Medienberichten der letzten Tage erörtert. Man war gemeinsam der Überzeugung, sich dass es kein flächendeckendes Mobbing bei der Polizei gibt, entsprechenden Vorwürfe im Einzelfall aber mit Nachdruck nachgegangen werden muss.
Auch, dass man häufig bei der Einleitung von Disziplinarverfahren über das Ziel hinausschieße und es darüber hinaus in geeigneten Fällen an der erforderlichen Rehabilitation fehlen lasse, wurde übereinstimmend beklagt.
In diesem Zusammenhang spielte natürlich auch die Führungskultur innerhalb der Polizei eine Rolle.
Nancy Faeser unterbreitete den Vorschlag, eine unmittelbar an den Landtag angebundene, unabhängige Anlaufstelle für Mobbingopfer einzurichten.
Dieser Vorschlag wird seitens der DPolG Hessen begrüßt.
Ein weiteres Thema war die zunehmende Gewalt gg. Polizeibeamte. Heini Schmitt erklärte dazu, dass die DPolG nach dem Ausstieg Hessens aus der KFN-Studie die zeitnahe Untersuchung des Phänomens auf sinnvolle Weise für erforderlich halte. Die KFN-Studie mit dem vorliegenden Fragenkatalog sei dazu nicht geeignet gewesen.
Schließlich wurde die Verwendung von voll dienstfähigen und lebensjungen Polizeivollzugsbeamten in eher polizeifremden Tätigkeitsfeldern vor dem Hintergrund der Alternative, diese Tätigkeiten durch Tarifbeschäftigte wahrnehmen zu lassen, besprochen.
Ein Streifzug zum aktuellen Stand der Dienstrechtsreform in Hessen bildete den Abschluss des Gesprächs, dem weitere folgen sollen.

Anfang Februar trafen sich der innenpolitische Sprecher der CDU, Holger Bellino (2.v.re.), Landesvorsitzender Heini Schmitt (li), 1. stellv. Landesvorsitzender Uwe Rettich (li. am Bildrand), stv. Landesvorsitzender Björn Werminghaus (re.), Landesschriftführer Uwe Schmidt und der Beisitzer für schwerbehinderte Menschen, Marcus Baumann (beide nicht im Bild) in der Landesgeschäftsstelle der DPolG Hessen in Darmstadt.
Zunächst besprachen sie das Thema ,Gewalt gegen Polizeibeamte‘ im Zusammenhang mit der KFN-Studie. Heini Schmitt erklärte dazu, dass die DPolG nach dem Ausstieg Hessens aus der KFN-Studie die zeitnahe Untersuchung des Phänomens auf sinnvolle Weise für erforderlich halte.
Die KFN-Studie mit dem vorliegenden Fragenkatalog sei dazu nicht geeignet. Im weiteren Verlauf des Gesprächs sprachen sie auch über die Verwendung von voll dienstfähigen Polizeivollzugsbeamten innerhalb der Polizei anstelle von Verwaltungsangestellten. Die Vertreter der DPolG zeigten auf, dass auch die weitere Verwendung von eingeschränkt dienstfähigen Polizeivollzugsbeamten auf den jeweiligen Heimatdienststellen unter dem Aspekt der knappen Personalressourcen diskutiert werden muss. Weiterhin besprachen sie die aktuelle Thematik ,Mobbing in der Polizei‘ und die ,Führungskultur‘ innerhalb der Polizei. Weitere Gespräche sollen folgen.

Anfang Februar trafen sich Präsident Gert Fischer (2.v.re.), Landesvorsitzender Heini Schmitt (2.v.li), 1. stellv. Landesvorsitzender Uwe Rettich (li.), stv. Landesvorsitzender Björn Werminghaus (re.) und Landesschriftführer Uwe Schmidt (nicht im Bild) in der Landesgeschäftsstelle der DPolG Hessen in Darmstadt.
Themen wie die ‚zentrale Lehrgangsplanung’, die nicht ausreichenden Lehrgangsplätze zum Thema ,Vorbereitung auf den Ruhestand‘, die angedachte Dezentralisierung von Schulungsmaßnahmen hin zu den Präsidien, die ‚Führungskultur’, ‚Berufsethik’ und weitere interessante Themen von grundsätzlicher Bedeutung wurden in angenehmer, vertrauensvoller Atmosphäre erörtert.
Weitere Gespräche sollen folgen.